Bescheinigung für den Verkauf von Marken- oder Warenzeichenprodukten

[Haus-Bär]

Warum muss ich diese Bescheinigung ausfüllen, obwohl ich keine Markenprodukte verkaufe?

Wie muss ich die Bescheinigung ausfüllen? Es gibt keinen Punkt, der auf mein Shop zutrifft. 

Auf welcher Rechtsgrundlage der Shopify-AGB's basiert dieses Formular?

Kann mir bitte jemand helfen? Danke im voraus.

Haus-Bär

[Gabe]

Hey @Haus-Bär 

Das ist unerfreulich, das kann ich voll verstehen. Hast du zufällig eine E-Mail von unserem Trust & Safety Team bekommen und hast du daran geantwortet? Lass uns mal das Problem hier anschauen.

Und du sagst, dass du keine typischen Markenprodukte wie Adidas Sneakers oder Apple Produkte oder Playstation 5 verkaufst? Solche Produkte mögen unsere Banking Partner nicht so sehr denn die haben bei so etwas Sorgen, dass die grossen Marken Urheberrechtsverletzungs-Anzeigen und Klagen einreichen könnten. Oder hast du eine Urheberrechtsverletzungs-Anzeige von jemand bekommen?

Wenn man solche Produkte verkauft muss man alle notwendigen Dokumente haben, wie z. B. Wiederverkäufer- und Inverkehrbringer-Lizenzen die man direkt von den Marken bekommen hat. Wenn du Marken verkaufst, hast du solche Wiederverkäufer Lizenzen? Wenn nicht, kannst du solche schnell bekommen? Siehe mehr dazu hier:

• Unser Urheberrecht und Markenrechte Help Doc
• Das Shop "Rechtssicher" Machen, Sowie Deinen "Carbon Footprint" Und Die Abmahnungen Reduzieren
• Shopify Terms & Conditions

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[Haus-Bär]

Mein Shop hat eine Abmahnung erhalten, diese jedoch zu Unrecht. Der Gummischuh in meinem Shop ist auch bei anderen Shops erhältlich, es ist keine Marke und jeder hat einen anderen Namen dafür.

Von dem Konkurrenten ist nur der Produktname des Gummischuhs geschützt: "Schlappy".

Mein Sommerschuh hatte den Namen AirSchlappy, der Winterschuhe hießt "CozySchlappy" Ich habe trotzdem die Namen in CloudFloppy und CozyFloppy geändert.

Deshalb weiß ich nicht, was ich in dem Formular ausfüllen soll, da es sich hier um keine Markenrechtsverletzung handelt.

Ich habe auch in den AGB’s von Shopify nachgelesen und über eine “Bescheinigung für den Verkauf von Marken- oder Warenzeichenprodukten“ nichts gefunden.

[Gabe]

@Haus-Bär 

Kannst du alles Gründe im Formular eintragen samt Beweise, die bestätigen, dass es sich nicht um eine Marken- oder Urheberrechtsverletzung handelt? Eine "Bescheinigung für den Verkauf von Marken- oder Warenzeichenprodukte" ist eher Online-Shop Allgemeinwissen und das musst du mit deinen Lieferanten klären - ist nur eine von vielen Optionen und daher nicht in den Shopify AGB zu sehen. Hast du mit deinem Lieferanten schon gesprochen? Ansonsten musst du dich an einen Rechtsberater wenden der sich damit auskennt.

[Haus-Bär]

Nein, man kann leider in dem Formular NICHTS eintragen, das ist genau das Problem. Man kann nur ankreuzen, aber alle 4 Punkte treffen auf mich nicht zu.

Diese Bescheinigung (Attestation for the sale of branded or trademarked products)

will ja Shopify, da muss ich nichts mit meinem Lieferanten klären. Der verkauft einfache Gummischlappen an jeden Onlinehändler bei Shopify. 

Mein Rechtsanwalt hat gesagt, dass Shopify das begründen muss. Aus dem Vertrag mit Shopify und mir müsste zu ersehen sein, warum und wie ich das Problem klären kann. Kann aber eben im Vertrag und den AGB's nicht zu diesem Problem finden. 

[Gabe]

Hast du das alles an legal@shopify.com geschickt?

[Haus-Bär]

Nein, noch nicht, werde ich heute machen. 

Kann ich die E-Mail in deutscher Sprache verschicken?

[Gabe]

@Haus-Bär 

Ja, das kannst du denn haben Übersetzter Software. Bitte ALLE Details, Bilder, Angaben, Korrespondenzen, und Unterlagen der E-Mail beifügen die du sammeln kannst.

[Haus-Bär]

Guten Tag, ich hab die Mails mit der genauen Erklärung an beide Adressen rausgesendet. 
Bis jetzt habe ich nur wieder die Antwort erhalten, dass ich dieses Formular ausfüllen muss welches nicht auf mich zutrifft.