Bestellzusammenfassung Ceckbox AGB und Widerrufsbelehrung + Muster Widerrufsformular

[Live4]

Hallo Zusammen, 

ich bin echt am zweifeln und bin über jede Anregung dankbar. Hier ein Zitat meines Anwalts "Laut der Rechtsprechung muss jedoch ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Akzeptieren der AGB und dem die Bestellung auslösenden Button bestehen, welcher nach überwiegender Ansicht erst gegeben ist, wenn sich die entsprechende Checkbox direkt oberhalb jenes Buttons befindet." Das Bedeutet: diese Checkbox muss im Fenster Bestellzusammenfassung ergo im letzten Fenster, über dem Button sein. So könnte der Text über dem letzten Button "Zahlungspflichtig Bestellen" aussehen: Ich akzeptiere die AGB und habe die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular zur Kenntnis genommen.  Ohne diesen zu Bestätigen darf es nicht möglich sein, die Bestellung auszulösen. 

Aktuell sieht es bei Shopify so aus: 

Bestellung überprüfen

Ich erkläre mich mit den AGB  einverstanden und die Widerrufsbelehrung  habe ich zur Kenntnis genommen.

Dies ist in Deutschland rechtlich NICHT ZULÄSSIG.

Ist das mit Shopify möglich? Ist es, und das muss ich leider nach wochenlanger Recherche fragen, überhaupt möglich Shopify als seriöser Händler in Deutschland rechtssicher zu betreiben? 

PS: Falls jemand eine funktionierende Cookie-App kennt, bitte bescheid geben - im ShopifyAppStore finde ich keine die der deutschen Gesetzeslage gerecht wird. Es werden Analyse und Reporting Cookies gesetzt ohne dass der Seitenbesucher zustimmt. 

Es wirkt im Augenblick so als wäre Shopify nicht für den Deutschen Markt geeignet, ich hoffe dass ich mich täusche. 

Beste Grüße und vielen dank für Deine Aufmerksamkeit!

[Gabe · Accepted solution]

Hey @Live4 

Danke für die gute Frage! Wir haben jetzt Eng mit dem Händlerbund und der IT Rechtskanzlei zusammengearbeitet und die Shopify Themes wurden zertifiziert. Als rechtssicher gilt auch unsere Cookie App von Beeclever hier wenn du diese testen möchtest. Siehe auch unsere Umfassende Anleitungen zum Thema DSGVO hier. Ich rate auch meinen Leitfaden hier durchzulesen um die Kundenerfahrung in deinem Shop zu verbessern.

AGB Ankreuzfeld

An erster Stelle bin ich kein rechtsberater aber die Literatur sagt folgendes ganz deutlich: man kann gerne ein Ankreuzfeld zum Warenkorb hinzufügen den man ankreuzen muss, um zum Checkout zu gelangen (Siehe weitere Tipps dazu hier in unserer Anleitung).

Diese Option gibt es aber NICHT für das Checkout, und wird auch nicht vom Händlerbund als unbedingt rechtlich erforderlich eingestuft. Es steht z. B. in keinem Gesetz, dass Kunden den AGBs „aktiv“ zustimmen müssen durch das Setzen eines Häkchens (was sowieso nirgendwo gespeichert wird, denn man müsste hierfür eine Datenbank anbinden). Viel wichtiger ist, dass die AGB und Widerrufsbelehrung ausreichend im Shop und im Checkout Überprüfungsschritt verlinkt werden.

Auszug aus diesem Artikel der IT Rechtskanzlei:

• „Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist eine ausdrückliche Bestätigung der Geltung der AGB durch den Kunden, etwa durch das Setzen eines Häkchens in einer Checkbox im Zusammenhang mit gängigen Formulierungen wie „Hiermit bestätige ich, die AGB zur Kenntnis genommen zu haben und erkläre mich mit deren Geltung einverstanden“ oder vergleichbaren Formulierungen im elektronischen Bestellprozess nicht Voraussetzung für deren wirksame Einbeziehung in den Vertrag. Werden die AGB unter Berücksichtigung der oben dargestellten Grundsätze im Online-Shop vorgehalten, werden diese auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Kunde deren Kenntnisnahme nicht ausdrücklich bestätigt. Der Kunde muss die AGB noch nicht einmal zur Kenntnis nehmen, damit diese Vertragsbestandteil werden. Denn das Gesetz verlangt nur die Möglichkeit der Kenntnisnahme in zumutbarer Weise.“

Bzgl. PayPal Express, meinem Kenntnisstand nach wurde der PayPal Express Checkout Button vom Händlerbund jetzt auch als rechtskonform eingestuft. Man kann aber auch eine Tiefenprüfung entweder mit Trusted Shops oder mit dem Händlerbund durchführen. Die werden dann eine Checkliste zusammenstellen die man durchführen kann um 100% rechtskonform zu sein. Viele dieser Anpassungen können auch in den Theme Spracheinstellungen umgesetzt werden.

Hoffe das hilft,

[Live4]

Das hat geholfen, danke Dir Gabe! 

[Live4]

Hallo Gabe, bezugnehmend auf die Cookies App von Beeclever wollte ich anfragen ob die Möglichkeit besteht, das setzen von Apps bei betreten der Homepage auszuschalten bzw. nur bei Einwilligung. 

Beste Grüße

Live4

[Gabe]

Hey @Live4 

Das dürfte einen Programmierer verlangen, aber ggf. hilft dir unsere Anleitung hier und hauseigene Cookie App.

VG,

[ElalaDesign]

Hey @Gabe ,

ich nutze das Theme Debut und habe die Tiefenprüfung für meinen Shop durch den Händlerbund durchführen lassen und bekomme zum Thema "AGB (Bestellvorgang) Link-Einbindung" folgende Rückmeldung (siehe Bilder)

Ich habe gesehen, das der Lösungsvorschlag lautet, man soll unter Sprachen bei Review etwas eintragen, dies habe ich gemacht und gespeichert, leider funktioniert es nicht.

Danke vielmals im Voraus für eine Rückmeldung!!

Liebe Grüße, Michaela