Chekbox für Digitale Produkte Rechtskonform einrichten. Ausschluss Widerrufsrecht.

[Claudia999]

Folgende Situation. 

Ich Verkaufe Digitale Produkte die ich zum Download anbiete. Des weiteren biete ich Bilder über Print on Demand an. 

Bei Digitalen Produkten muss man eine Checkbox mit 

(Ich stimme ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird. Mir ist bekannt, dass mit meiner Zustimmung zum Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht erlischt.)

einrichten. 

Ich nutze das DAWN Theme.

Wie kann ich die Checkbox einrichten und wie schaffe ich es das sie nur bei Digitalen Prunkten angezeigt wird.

Ich weiß bei 

Bestellung überprüfen

Ich erkläre mich mit den AGB  einverstanden und die Widerrufsrecht  habe ich zur Kenntnis genommen.

Dort kann man keine Checkbox einrichten und ich bin mir nicht sicher ob es reicht dort den Text oben genannt mit einzutragen. 

Liebe Grüße

Peter 

[Gabe]

Hi Peter! @Claudia999 

Danke für die Angaben und du sagst "Bei Digitalen Produkten muss man eine Checkbox mit (Ich stimme ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird. Mir ist bekannt, dass mit meiner Zustimmung zum Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht erlischt.) einrichten."

Darf ich fragen, ob du einen Link zu diesem Sachverhalt hast, so dass ich das an unser Product Team weiterleiten kann?

Siehe zwei sehr hilfreiche Artikel der IT Rechtskanzlei und des Händlerbundes zu wie man den Shop rechtskonform einrichten kann hier:

1. IT Rechtskanzlei: Shopify-Shops rechtssicher machen: Anleitung (siehe hier Abschnitt F, Absatz II)
2. Händlerbund: Einstellhinweise für die Nutzung der Shop-Software Shopify (siehe hier Abschnitt 7 b)

AGB Checkbox

An erster Stelle kann man ein Ankreuzfeld zum Warenkorb hinzufügen den man ankreuzen muss, um zum Checkout zu gelangen (Siehe weitere Tipps dazu hier in unserer Anleitung). Siehe einen Leitfaden hier der auch ein paar Tipps diesbzgl. abgibt.

Diese Option gibt es aber nicht für das Checkout aufgrund der PCI Sicherheit im Checkout, und wird auch NICHT vom Händlerbund als unbedingt rechtlich erforderlich eingestuft. Es steht m. E. in keinem Gesetz, dass Kunden den AGBs „aktiv“ zustimmen müssen durch das Setzen eines Häkchens (was sowieso nirgendwo gespeichert wird, denn man müsste hierfür eine Datenbank anbinden). Viel wichtiger ist, dass die AGB und Widerrufsbelehrung ausreichend im Shop und im Checkout Überprüfungsschritt verlinkt werden.

Auszug aus der oben-verlinkten Webseite der IT Rechtskanzlei:

• „Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist eine ausdrückliche Bestätigung der Geltung der AGB durch den Kunden, etwa durch das Setzen eines Häkchens in einer Checkbox im Zusammenhang mit gängigen Formulierungen wie „Hiermit bestätige ich, die AGB zur Kenntnis genommen zu haben und erkläre mich mit deren Geltung einverstanden“ oder vergleichbaren Formulierungen im elektronischen Bestellprozess nicht Voraussetzung für deren wirksame Einbeziehung in den Vertrag. Werden die AGB unter Berücksichtigung der oben dargestellten Grundsätze im Online-Shop vorgehalten, werden diese auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Kunde deren Kenntnisnahme nicht ausdrücklich bestätigt. Der Kunde muss die AGB noch nicht einmal zur Kenntnis nehmen, damit diese Vertragsbestandteil werden. Denn das Gesetz verlangt nur die Möglichkeit der Kenntnisnahme in zumutbarer Weise.“

Das ist auch aus dem Grund weil wenn der Kunde so eine Checkbox ankreuzt dann müssen ja gleichzeitig alle Daten des Kunden gespeichert werden aufgrund einer möglichen späteren Nachfrage. Man müsste hier Daten speichern die Aufschluss darüber geben, wer er/sie ist, die IP Adresse des Kunden, der genaue Zeitstempel des Ankreuzen, die Bestellungsnr., Browser, usw. Ansonsten wäre das Ankreuzfeld ja komplett nutzlos wenn man diese Daten nicht speichern würde.

Also wo kann man diese Daten dann eigentlich im System speichern und geht das auch nicht gegen die Regeln der DSGVO und der Datenspeicherung und -Schutz?

Lass wissen, wenn du weitere Fragen hast zum obigen Thema oder generell zu deinem Shop und Business und gerne können wir das hier weiter besprechen!
 
2022 wird dein Jahr! Haltet Abstand und bleibt Gesund.

[Claudia999]

Lieber Gabe,

danke für die ausführliche Antwort. 

Hier der Link zum Sachverhalt.

https://www.it-recht-kanzlei.de/digitale-inhalte-widerruf.html#:~:text=Hat%20ein%20Kunde%20einen%20(....

Liebe Grüße

Peter

[GelbeBanane]

Hat sich hier noch etwas getan? Ich habe die selbe Info wie Claudia999 (Quelle: https://www.shopify.de/blog/omnibusrichtlinie).

Ich nutze für digitale Produkte das offizielle Digital Downloads Add-On.

Gibt es hierfür vielleicht bereits eine integrierte Lösung?

[Gabe]

Hey @GelbeBanane 

Danke für den Link und gerne können wir nach Lösungen suchen, nur wäre etwas mehr Info zu deinem besonderen Use-Case hier auch hilfreich. Du möchtest also eine Zustimmungs-Checkbox für deine Käufer, dass man die Widerrufsbelehrung für digitale Produkte gelesen hat, ist das richtig?

Wo möchtest du diese Checkbox haben und was genau hast du bis jetzt erfolglos ausprobiert? Und verkaufst du pdf E-books/Broschüren, Software/Apps, Videospiele, MP3s/MP4s oder NFTs?

Beim Abschaffen des Widerrufsrechts bei digitale Produkte gibt es aber ein Problem

Was wäre wenn die vom Shop heruntergeladene Software oder der MP4 nicht wie im Vertrag vereinbart funktioniert und nicht ersetzt werden kann?

Verbraucher/innen haben bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen wie Streaming, Downloads und Cloud-Produkten eigentlich die gleichen Rechte und den gleichen Schutz wie bei herkömmlichen Produkten und Dienstleistungen.

Internationale Quellen berichten, dass zu den neuen digitalen Rechten gehören: das Recht auf volle Rückerstattung, Umtausch oder Reparatur, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht der Beschreibung entspricht oder für den Zweck ungeeignet ist. Die Verbraucher/innen haben Anspruch auf kostenlose Upgrades für das Produkt oder die Dienstleistung, die erforderlich sind, um sicherzustellen, dass die Ware weiterhin wie erwartet und vereinbart funktioniert.

Eine Checkbox kann man aber relative schnell einbauen

Bitte nicht vergessen, dass eine Checkbox für die Zustimmung des neuen Widerrufsrechts ab dem 28. Mai relativ schnell in den Klickfunnel eines jeden Shops eingebaut werden kann (mehr dazu unten). Wie gesagt, im Checkout selber geht das nicht ausser man ist auf dem Shopify+ Plan wo man zum checkout.liquid Zugang hat.

Wie ich bereits oben erläutert habe kann man ein Ankreuzfeld zur Produktseite oder zum Warenkorb hinzufügen den man ankreuzen muss, um zum Checkout zu gelangen (Siehe weitere Tipps dazu hier in unserer Anleitung). Siehe einen Leitfaden hier der auch ein paar Tipps diesbzgl. abgibt.

Checkbox Apps

Apps dafür gibt es auch wie die Terms and Conditions Checkbox App. Weitere solche Apps findest du hier.

Weitere Digital Download Apps die auch helfen können

Ein deutsche App gibt es und der App Entwickler Volmar Breitfeld kann euch bestimmt helfen das ganze einzurichten. Die App heisst "Digital Content Sales with DRM" und kostet einmalig $99. Apps wie Sendowl, Uplinkly und Sky Pilot erlauben es auch Digitale Inhalte mit einer einmaligen Lizenz-ID zu versehen sowie eine Checkbox in die Download Links einzubauen. Bitte weitere Anfragen an die jeweiligen App Entwickler leiten. Die sind dafür die besten Ansprechpartner.

Mein Pro-tipp:

Baue eine Checkbox in die Produktseite ein aber in eine neue Product-Page-Template, die du nur für deine Vintage Möbelstücke verwenden wirst. So wird die Checkbox nur erscheinen wenn man in die Produktseite eines Vintage Möbelstück klickt und man die Checkbox ankreuzen muss wenn sie in den Warenkorb geleitet wird.

Um ehrlich zu sein, ist der Warenkorb oder später im Funnel eigentlich zu spät um als Kunde eine Checkbox anzukreuzen, denn was wäre wenn man mehrere gemischte Produkte im Warenkorb hat und dann die Checkbox für alle ankreuzen muss? So ist die Produktseite eigentlich perfekt dafür geeignet.

• Schritt 1: Erstelle eine separate Produktvorlage für die Vintage Möbelstücke
• Schritt 2: Baue eine Checkbox in die Vorlage ein mit jegliche Texte wie den den du zitiert hast.

Die Anleitung eine Produktvorlage und eine Checkbox einzubauen sind stark Themeabhängig also bitte mit deinem Theme Entwickler sprechen diesbzgl. Ist das ein Shopify Theme können wir ggf. damit helfen.

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[GelbeBanane]

Hallo Gabe,

vielen Dank für deine Antwort.
Ich verkaufe aktuell nur PDFs als Download. Evtl. kommen in Zukunft aber andere Dateiformate hinzu. Das klappt über die App "Digital Downloads" gut und ist kostenlos.
Da in dem von mir verlinkten Blogeintrag folgender Wortlauf verwendet wird, werde ich vermutlich mit etwas Javascript im Checkout selbst eine Checkbox hinzufügen:

"Technisch umzusetzen sind die Voraussetzungen für die Herbeiführung des Widerrufsrechtsausschlusses für digitale Inhalte online durch eine Checkbox auf der finalen Bestellseite, in welcher das Einverständnis abgefragt wird."

Viele Grüße

[GelbeBanane]

Das hat leider nicht funktioniert, man custom scripts nur auf der "Order status page" einfügen kann.

[Gabe]

@GelbeBanane 

Ja, das habe ich oben erwähnt, dass der Checkout nicht bearbeitbar ist und man eine ankreuzbare Checkbox nur in die Produktseite oder den Warenkorb einbauen kann. Du kannst beispielsweise den folgenden statischen Mustertext mit Ankreuzfeld in die Produktseite (oder Warenkorb) einbauen:

------

 Mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist bin ich einverstanden. Mir ist bewusst, dass nach § 356 Abs. 5 BGB mein Widerrufsrecht bei "digitalen Waren und Inhalte" aufgrund der Replikationsbarkeit des Quellcodes mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.

(Oder ähnlich...)

------

Den Text kannst du auch in den Checkout an beliebiger Stelle einbauen über den Spracheditor, aber ohne Checkbox.

Wichtig bei der Checkbox auf der Produktseite ist das Sammeln der folgenden Userdaten über die Checkbox und des Speichern der Daten auf einem externen Datenträger wo sie jederzeit von einem Anwalt abrufbar sind im Falle einer Streitigkeit (siehe mehr dazu in diesem Abschnitt des verlinkten Artikels der IT Rechtskanzlei). Zitat: "Im Streitfall muss der Shop-Betreiber nachweisen, dass der Verbraucher tatsächlich seine Zustimmung zum Beginn des Vertrags und seine Bestätigung, bewusst auf das Widerrufsrecht zu verzichten, erteilt hat."

Die Daten die gespeichert werden müssen sind also unter anderem (bitte alles weitere mit einem Rechtsberater besprechen):

• Name des User
• Zeitstempel
• IP Adresse
• Browser
• Und ggf. die sog. "sekundären" User-Stammdaten wie E-Mail, Telefonnr., und physische Adresse.

Ohne das Speichern dieser Daten ist die Checkbox nutzlos da es ansonsten keinen Beweis gibt, dass der User das Ankreuzfeld zugestimmt hat. Shopify selber speichert diese Daten derzeit leider nicht und bietet keinen Datenträger zum Speichern dieser Daten auf der Plattform oder in der Bestellung. Ggf. aber bieten die bereits verlinkten Apps diese Möglichkeit (habe ich noch nicht getestet).

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[Sabine_Mohr]

Gibt es eine Lösung?

[Gabe]

Hi @Sabine_Mohr 

Siehe oben:

----

Checkbox Apps

Apps dafür gibt es auch wie die Terms and Conditions Checkbox App. Weitere solche Apps findest du hier.

[Sabine_Mohr]

Hallo, die Frage ist, wie kann diese Funktion Check-Button mit Daten-Einsammeln integriert werden. Das Product Template gibt nur Textfelder her.

[jjjfrregfregreg]

ich möchte dich nicht beleidigen, aber deine ganzen Antworten sind absolut nicht hilfreich. Lösche meine beiden Shops gleich. Richtig lächerlich.

[Gift-o-the-Jab]

@jjjfrregfregreg 

Du hörst dich wie ein beleidigtes Kind an. Was genau willst du denn? Sind wir in der Community verpflichtet dir eine hilfreiche Antwort zu geben...richtig lächerlich ist in der Tat richtig...

Also lass uns folgendes bitte wissen: 

• Istwert und Sollwert...was genau möchtest du?
• Was hast du bis jetzt probiert?
• Mit welchen Experten du bis jetzt gesprochen hast und was war das Ergebnis?

[jjjfrregfregreg]

ich lese hier seit Stunden über das Problem und überall nur falsche Antworten, keine Lösungen für ein wichtiges rechtliches Problem. Dieser Mitarbeiter arbeitet hier und versteht die Problematik nicht mal. 

[Gift-o-the-Jab]

Ich habe das Problem schon auf einigen Shops elegant gelöst, in Zusammenarbeit mit dem sehr kompetenten Shopify Mitarbeiter Team. Alles nicht so schwer.

Und teu teu teu auf der anderen Plattform, du wirst deine Lösung schon finden, da habe ich keinen Zweifel.

[Gabe]

Hey @jjjfrregfregreg @Sabine_Mohr @GelbeBanane @Claudia999 

Wie wäre es beim Kauf digitaler Produkte mit dem folgenden Workflow, der es verlangt dass der Kunden sich beim Kauf eines digitalen Produktes (wie eine Software oder ein Game usw.), in seinen Kunden Account einloggt?

Man kann einen Hinweis und/oder Checkbox in die Kundenkonto Registrierungs-Form integrieren, in der auch auf das Widerrufsrecht hingewiesen wird. Das nur um einen "added layer" des Schutzes gegen Abmahnungen zu gewährleisten.

Der Flow könnte folgender sein: beim Kauf eines Computerspiels ist es Pflicht sich zu registrieren (kannst du in den Checkout Einstellungen aktivieren) "aus Sicherheits- und Datenschutzgründen" bladeebla... In der Registration Form Page baust du dann die Checkbox mit ein (kann ich gerne helfen das zu machen mit HTML Tag = Required) und man muss beim Registrieren dann die Checkbox zum Widerrufsrecht ankreuzen. Die Zustimmung wird dann im Backend gespeichert sein so dass man es hat falls es zu einer Litigation kommen könnte.

[jjjfrregfregreg]

Hallo Gabe, ist natürlich ein eher unschöner Workaround aber wäre besser als nichts.

Ich nutze das Dawn Template und egal welche Codes ich aus dem Netz ausprobiere, die Registrierung ist immer möglich, ohne dass die Checkbox angehakt ist.

Wie z.B. bei dieser Lösung:

https://community.shopify.com/c/shopify-design/check-box-not-working/m-p/1608139#M427887

Weiß jemand wo das Problem liegt?

[Gabe]

Hey @jjjfrregfregreg 

Wenn man die Pflicht-Kästchen der Registrierungs-Form ausfüllt und eins der Kästchen auslässt, dann kommt ein Fehler auf wie der folgende in meiner derzeitigen Form im Dawn Theme (ist nicht sehr elegant, das gebe ich dir...aber du verstehst was ich meine 😉  )

Dieselbe Pflicht kann man auch in die Checkbox einprogrammieren so dass eine Fehlermeldung erscheint wenn man versucht sich zu registrieren ohne die Checkbox anzukreuzen (man kommt dann nicht zum nächsten Schritt weiter) und ich habe zwei ältere Leitfäden zu diesem Thema gefunden die dir vielleicht helfen können:

• DSGVO Checkbox Aktivieren
• Steuernummer Bei Der Registrierung

[jjjfrregfregreg]

genau das ist doch mein Problem. Alle Leitfäden ausprobiert, aber es hilft nicht und führt nicht zum gewünschten Ergebnis. Sehr frustrierend. Es gibt also derzeit keine Funktionierende Anleitung für die aktuelle Version von Dawn und Shopify hat auch kein Interesse hier rechtssicher Abhilfe zu schaffen, richtig?

[LucyStitch]

Gibt es zu dem Problem mitlerweile eine Lösung?