Bescheinigung für den Verkauf von Marken- oder Warenzeichenprodukten

Topic summary

Hauptthema: Forderung von Shopify nach einer „Bescheinigung für den Verkauf von Marken- oder Warenzeichenprodukten“, obwohl der Händler nach eigener Aussage keine Markenprodukte verkauft.

Sachstand und Kontext:

  • Der Shop erhielt eine Abmahnung wegen des Namens eines Gummischuhs („Schlappy“ ist geschützt). Die Produktnamen wurden geändert („AirSchlappy“/„Cozy Schlappy“ → „CloudFloppy“/„CozyFloppy“).
  • Der Händler sieht keine Markenrechtsverletzung, da das Produkt generisch sei und von vielen Shops geführt werde.

Formularproblem und Rechtsgrundlage:

  • Das Shopify-Formular lässt nur vier Ankreuz-Optionen zu; keine passt und Freitext ist nicht möglich.
  • In den Shopify-AGB findet der Händler keine explizite Grundlage für diese Bescheinigung.
  • Hinweis von Shopify: Solche Attestierungen und ggf. Wiederverkäufer-/Inverkehrbringer-Lizenzen sind branchenüblich, nicht zwingend AGB-spezifisch; Hintergrund sind IP-Risiken für Zahlungs-/Bankpartner.

Aktionen:

  • Empfehlung: an legal@shopify.com mit allen Details/Belegen; Deutsch ist möglich. Der Händler hat bereits ausführlich an zwei Adressen geschrieben.
  • Rückmeldung bislang: erneute Aufforderung, das nicht passende Formular auszufüllen.

Status: Ungeklärt/offen. Zentrale offene Punkte: anwendbare Option/Alternative zum Formular und konkrete AGB-/Vertragsgrundlage.

Summarized with AI on February 7. AI used: gpt-5.

Hey @Haus-Bar

Das ist unerfreulich, das kann ich voll verstehen. Hast du zufällig eine E-Mail von unserem Trust & Safety Team bekommen und hast du daran geantwortet? Lass uns mal das Problem hier anschauen.

Und du sagst, dass du keine typischen Markenprodukte wie Adidas Sneakers oder Apple Produkte oder Playstation 5 verkaufst? Solche Produkte mögen unsere Banking Partner nicht so sehr denn die haben bei so etwas Sorgen, dass die grossen Marken Urheberrechtsverletzungs-Anzeigen und Klagen einreichen könnten. Oder hast du eine Urheberrechtsverletzungs-Anzeige von jemand bekommen?

Wenn man solche Produkte verkauft muss man alle notwendigen Dokumente haben, wie z. B. Wiederverkäufer- und Inverkehrbringer-Lizenzen die man direkt von den Marken bekommen hat. Wenn du Marken verkaufst, hast du solche Wiederverkäufer Lizenzen? Wenn nicht, kannst du solche schnell bekommen? Siehe mehr dazu hier:

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