Chekbox für Digitale Produkte Rechtskonform einrichten. Ausschluss Widerrufsrecht

@GelbeBanane

Ja, das habe ich oben erwähnt, dass der Checkout nicht bearbeitbar ist und man eine ankreuzbare Checkbox nur in die Produktseite oder den Warenkorb einbauen kann. Du kannst beispielsweise den folgenden statischen Mustertext mit Ankreuzfeld in die Produktseite (oder Warenkorb) einbauen:


Mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist bin ich einverstanden. Mir ist bewusst, dass nach § 356 Abs. 5 BGB mein Widerrufsrecht bei “digitalen Waren und Inhalte” aufgrund der Replikationsbarkeit des Quellcodes mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt.

(Oder ähnlich…)


Den Text kannst du auch in den Checkout an beliebiger Stelle einbauen über den Spracheditor, aber ohne Checkbox.

Wichtig bei der Checkbox auf der Produktseite ist das Sammeln der folgenden Userdaten über die Checkbox und des Speichern der Daten auf einem externen Datenträger wo sie jederzeit von einem Anwalt abrufbar sind im Falle einer Streitigkeit (siehe mehr dazu in diesem Abschnitt des verlinkten Artikels der IT Rechtskanzlei). Zitat: “Im Streitfall muss der Shop-Betreiber nachweisen, dass der Verbraucher tatsächlich seine Zustimmung zum Beginn des Vertrags und seine Bestätigung, bewusst auf das Widerrufsrecht zu verzichten, erteilt hat.”

Die Daten die gespeichert werden müssen sind also unter anderem (bitte alles weitere mit einem Rechtsberater besprechen):

  • Name des User
  • Zeitstempel
  • IP Adresse
  • Browser
  • Und ggf. die sog. “sekundären” User-Stammdaten wie E-Mail, Telefonnr., und physische Adresse.

Ohne das Speichern dieser Daten ist die Checkbox nutzlos da es ansonsten keinen Beweis gibt, dass der User das Ankreuzfeld zugestimmt hat. Shopify selber speichert diese Daten derzeit leider nicht und bietet keinen Datenträger zum Speichern dieser Daten auf der Plattform oder in der Bestellung. Ggf. aber bieten die bereits verlinkten Apps diese Möglichkeit (habe ich noch nicht getestet).

Lass wissen, wenn du weitere Fragen hast zum obigen Thema oder generell zu deinem Shop und Business und gerne können wir das hier weiter besprechen!

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